EU-Kommission verlängert Marktstützungsmaßnahmen

Damit will sie die Auswirkungen der weiterhin bestehenden russischen Einfuhrbeschränkungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse aus der EU abfedern. "Die bisher ergriffenen Maßnahmen haben eine wichtige Rolle dabei gespeilt, die Auswirkungen des russischen Importstopps zu begrenzen", erklärte EU-Landwirtschaftskommissar Phil Hogan heute in Brüssel. "Nach fast einem Jahr müssen wir weiterhin ein Sicherheitsnetz für Hersteller, die wegen des Einfuhrverbots noch immer Schwierigkeiten haben, bereitstellen."

Für den Obst- und Gemüsesektor sind die im vergangenen Jahr beschlossenen Marktstützungsmaßnahmen der EU am 30. Juni ausgelaufen. Sie umfassten unter anderem eine Entschädigung für Hersteller, wenn sie Produkte, die ursprünglich für den russischen Markt bestimmt waren, zum Beispiel durch kostenlose Verteilung vom Markt nahmen. Die neuen Hilfsmaßnahmen sollen bereits in der kommenden Woche in Kraft treten und bis zum 30. Juni 2016 gelten. Sie werden alle Obst- und Gemüsesorten umfassen, die von dem Einfuhrverbot besonders betroffen sind.

Im Milchsektor sollen die Beihilfen für die private Lagerhaltung von Butter und Magermilchpulver, die bisher am 30. September 2015 auslaufen sollten, sowie der Zeitraum für die öffentliche Intervention bis Ende Februar 2016 verlängert werden. Im Rahmen der öffentlichen Intervention kaufen Behörden den Herstellern Bestände an Magermilchpulver oder Butter ab und verkaufen sie wieder, sobald sich die Agrarmärkte erholt haben. Bei der privaten Lagerhaltung bleiben die Produkte im Besitz des Produzenten, er nimmt sie aber gegen eine Beihilfe zeitweilig vom Markt.

Kommissar Hogan hatte die Verlängerung der Marktstützungsmaßnahmen beim Ratstreffen der Agrarminister Mitte Juli angekündigt. Die Annahme der formellen Beschlüsse dazu wird in den kommenden Wochen erfolgen.