Schmidt und Rukwied setzen auf Export

Deutschland sei nach wie vor ein Netto-Importland bei Nahrungsmitteln. Die Exportmärkte seien jedoch aktiver zu erschließen und zu pflegen. „Wir müssen uns im Export breiter aufstellen, um alternative Märkte ohne großen Vorlauf bei einem Wegbrechen von Märkten zum Beispiel durch politische Entscheidungen wie das aktuelle Russland-Embargo, durch Wechselkursänderungen oder durch veränderte Nachfrage beliefern zu können. Rukwied schlug eine Reihe von Maßnahmen für eine Exportoffensive und Absatzförderung vor. Auch der Marktzugang zu Drittlandstaaten sei durch bilaterale Handelsabkommen sicherzustellen ohne die EU-Standards zu untergraben. Vielmehr müsste die EU im weltweiten Handel den Maßstab der Standards für Tier- und Umweltschutz sowie Lebensmittelhygiene setzen.

Im Fokus der Exportförderung des BMEL stehen kaufkräftige, wachstumsstarke Zukunftsmärkte in Drittländern. Am wenigsten entwickelte Länder sind nicht Ziel der BMEL-Exportförderung oder des Auslandsmesseprogramms des BMEL. Diese Länder unterstützt das Ministerium beim Aufbau ihrer eigenen Landwirtschaft mit erheblichen finanziellen Mitteln im Rahmen eines eigenständigen Förderprogramms. Mir liegt besonders am Herzen, dass die Verbände eine klare Exportstrategie verfolgen, an der mein Haus seine Aktivitäten ausrichten kann. Wir wollen uns heute darüber verständigen, wie wir unsere Aktivitäten noch besser verzahnen und bündeln können", so Bundeslandwirtschaftsminster Christian Schmidt.

Deutsche Unternehmen der Agrar- und Ernährungswirtschaft beteiligen sich immer stärker am Handel mit Drittländern. Jeden vierten Euro erlöst die deutsche Landwirtschaft im Export, die Ernährungsindustrie fast jeden dritten Euro und die Landtechnik gar drei von vier Euro. Weltweit ist Deutschland die Nr. 3 unter den Agrarexporteuren. Seit 2006 sind die Agrarexporte um mehr als 60 Prozent gewachsen und erreichten 2014 ein Volumen von rund 67 Milliarden Euro. Hinzu kommen 7,5 Milliarden Euro aus dem Export von Landtechnik. Auch 2015 setzt sich der positive Trend der letzten Jahre fort. Der Agrarexport insgesamt ist von Januar bis Juli dem Wert nach um 3,5 Prozent gegenüber der Vorjahresperiode angestiegen.

Die Bundesregierung hat erfolgreich im Zuge der GAP-Reform 2013 den grundsätzlichen Verzicht auf Exporterstattungen der EU erreicht. Exporterstattungen können nur noch in außergewöhnlichen Krisensituationen gewährt werden. Derzeit werden keine Exporterstattungen gewährt.

Das kritisiert Rukwied. Eine Exportförderung der EU ginge in „die richtige Richtung“. Die Finanzmittel seien aufgestockt worden, ebenso wie die EU-Kofinanzierungsrate. Doch Deutschland nutze diese Mittel zu wenig, kritisierte Rukwied. „Die nationale Bündelung ist nach dem Ende der CMA nicht ausreichend. Das Bundeslandwirtschaftsministerium und die Exportwirtschaft müssen aktiver werden“, forderte er. Die EU-Absatzförderung sei weiter zu reformieren, so dass Marken beworben werden können, Produktlisten erweitert werden und auch Einzelunternehmen die Finanzmittel abrufen können. Ministerien von Bund und Ländern müssen die Verfahren zur Erlangung der Exportzertifikate deutlich beschleunigen, schlug Rukwied vor.

Verschiedene Entwicklungsorganisationen und die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) haben sich dagegen ausgesprochen weiter auf Export zu setzen.