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Agraministerkonferenz

Agrarminister diskutieren über die Milch

In diesen Tagen kommen die Ministerinnen, Minister und Senatoren der Agrarressorts des Bundes und der Länder zur Herbst-Agrarministerkonferenz (AMK) in Warnemünde zusammen. Zentrales Thema wird die Milchmarktkrise sein.
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„Wir müssen Wege aus der Krise finden. Wir haben mit der Sonderagrarministerkonferenz im Juli in Brüssel den Druck auf die EU-Agrarminister erhöht, weitere finanzielle Mittel bereit zu stellen“, so Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Mecklenburg-Vorpommern und diesjähriger Vorsitzender der Konferenz. Es sei davon auszugehen, dass die konkrete Umsetzung des zweiten EU-Hilfspakets intensiv diskutiert wird.

"Ich erwarte gute fachliche Diskussionen, die hoffentlich zu zukunftsorientierten Ergebnissen führen – ganz im Sinne unserer Bäuerinnen und Bauern“, sagte der baden-württembergische Landwirtschaftsminister Peter Hauk MdL im Vorfeld der Agrarministerkonferenz in Stuttgart.

Zukunft der bäuerlichen Milchviehhaltung sichern
„Wir begrüßen, dass die EU im Juli nochmals ein Gesamtpaket mit 500 Millionen Euro aus dem EU-Haushalt für die von der Milchmarktkrise betroffenen Landwirtinnen und Landwirte bereitgestellt hat. Im Gegenzug sind aber auch die Milchbäuerinnen und Milchbauern aufgefordert, ihren Forderungen nach Mengenreduktion auch konkret Taten folgen zu lassen“, sagte der Minister. Neben den kurzfristigen Hilfen für die Milcherzeuger gehe es darum, mit mittel- und langfristigen Maßnahmen die Position und Wettbewerbsfähigkeit der Erzeuger nachhaltig zu verbessern. „Deshalb müssen in einem schwierigen Marktumfeld die richtigen Rahmenbedingungen geschaffen werden. Langfristig müssen wir die Wertschöpfung mit Qualitätsprodukten und Spezialitäten stabilisieren. Es braucht auch neue Instrumente für die Krisenbewältigung bei Marktstörungen, damit unsere Betriebe für Krisen besser gerüstet sind und besser planen können“, betonte Hauk.

Bürokratieabbau und Vereinfachung in der EU-Agrarpolitik
Der Bürokratieabbau betreffe momentan insbesondere die Greening-Maßnahmen. Außerdem müssten auch Entschärfungen bei wiederholten, geringfügigen Cross Compliance-Verstößen umgesetzt werden. „Wichtig ist auch eine verlässliche Auszahlung der Direktzahlungen zum Ende des Jahres, um die Liquidität der Betriebe zu sichern“, so der Minister.

Gegen Lebensmittelverschwendung
„Lebensmittel sind wertvoll. Auch wenn ihr Preis niedrig ist: In unseren Lebensmitteln stecken wertvolle Ressourcen wie Wasser, Energie, Boden und Arbeitskraft. Es ist deswegen schlicht ein Unding, wenn Lebensmittel ungenutzt im Müll landen“, sagte Hauk. Hier müssten entlang der Lebensmittelkette alle Möglichkeiten genutzt werden, um die Lebensmittelverschwendung soweit als nur möglich einzudämmen.

Weitere Themen, die auf der Konferenz diskutiert werden, sind u.a.

  • Sachstand TTIP
  • Verbesserung der Kita- und Schulverpflegung
  • Auszahlung der Direktzahlungen zu flexiblen Terminen
  • Förderung der Aquakulturen in Deutschland
  • Tierwohl und Tierhaltung
  • Pflanzenschutz im ökologischen Weinbau
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