Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung
UFOP begrüßt Aussetzung des Notifizierungsverfahrens und fordert Korrektur des EU-Vorschlages.
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Mit ihrer Entscheidung, das Verfahren zur Notifizierung des deutschen Entwurfs einer Biomasse-Nachhaltigkeitsverordnung auszusetzen, hat die EU-Kommission wie erwartet das Verfahren bis zunächst Ende Dezember 2008 angehalten. Die EU-Kommission unterstreicht hiermit den Abstimmungsbedarf zur Schaffung harmonisierter EU-rechtlicher Rahmenbedingungen, die für alle Mitgliedstaaten verbindlich sein müssen. Zudem ist die Aussetzung des Verfahrens die logische Folge der von der EU-Kommission inzwischen selbst vorgelegten Vorschläge über die Anforderungen bzw. Kriterien an die Nachhaltigkeit von Biokraftstoffen und anderen flüssigen Biobrennstoffen. Die UFOP hatte mit Blick auf den deutschen Verordnungsentwurf kritisiert, dass dieser völlig...
