Die CDU ist gegen das Volksbegehren
Die CDU in Baden-Württemberg stellt sich gegen das Volksbegehren Artenschutz „Rettet die Bienen“. Sie begründet dies mit der Überzeugung, dass Artenschutz und Landwirtschaft Hand in Hand gehen müssen. „Das Volksbegehren Artenschutz „Rettet die Bienen“ wird diesem Ansatz nicht gerecht“, heißt es in einer Pressemitteilung von Generalsekretär Manuel Hagel, der das Positionspapier „Arten schützen. Schöpfung bewahren.“ beigefügt ist.
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Die CDU Baden-Württemberg sieht sich dem politischen Auftrag verpflichtet, die Schöpfung zu bewahren, schreibt Hagel. Der Erhalt der Artenvielfalt und die Rettung der Bienen und Insekten seien dafür von elementarer Bedeutung. Es brauche dazu ein Konzept, das auf einem breiten gesellschaftlichen Konsens gründet und das von allen Akteuren und Beteiligten erarbeitet und mitgetragen wird.
Deshalb habe er mit Landwirtschaftsminister Peter Hauk und der CDU-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2021, Kultusministerin Susanne Eisenmann, das Positionspapier zum Artenschutz erarbeitet. Die CDU werde aufklären und dafür werben, das Volksbegehren nicht zu unterschreiben. Stattdessen werde man mit Landwirten und Naturschützern nach Alternativen suchen.
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