Keine Empfehlungen an die Ampel

Die Sitzung der ZKL vergangene Woche in Berlin blieb erwartungsgemäß ohne Ergebnis, nachdem zuvor bereits deutliche Auffassungsunterschiede innerhalb der Kommission in einzelnen Fragen zutage getreten waren.

Dessen ungeachtet besteht zwischen Landwirtschafts- und Umweltseite Einvernehmen, die Arbeit der Kommission fortzuführen. „Wir halten die Idee der ZKL nach wie vor für richtig und bleiben drin“, bekräftigte der Vizepräsident des Deutschen Bauernverbandes (DBV), Dr. Holger Hennies, gegenüber AGRA Europe. Auch für den Präsidenten vom Dachverband Deutscher Naturschutzring (DNR), Prof. Kai Niebert, kommt ein Ausstieg aus der ZKL nicht in Frage. Ähnlich äußerte sich Tierschutzpräsident Thomas Schröder. Die ZKL werde sich in ihrer Arbeit jedoch nicht von der Ampelkoalition einengen lassen, betonte Schröder.

Frust in Richtung Ampel

Schröder sprach von intensiven Diskussionen der ZKL-Mitglieder. Auch wenn es keine Verständigung in den offenen Punkten gegeben habe, habe man die Voraussetzung dafür geschaffen, „wie es weiter vorangehen kann“. Der Tierschutzpräsident macht nicht allein unterschiedliche Sichtweisen innerhalb der ZKL dafür verantwortlich, dass es zu keiner Einigung gekommen ist. Vielmehr gebe es durchweg Zweifel daran, dass mögliche Vorschläge politisch aufgegriffen würden: „Uns eint der Frust in Richtung Ampel.“

Bekanntlich hatten bereits die im ZKL-Abschlussbericht formulierten Leitlinien keinen Eingang in den Koalitionsvertrag gefunden. Daher hält man es offenbar für wenig wahrscheinlich, dass nunmehr konkretere Vorschläge umgesetzt würden. Für manche Verbandsvertreter liegt die Überlegung nahe, warum man sich überhaupt auf schwierige Kompromisse einlassen soll, wenn die politische Akzeptanz ohnehin nicht gegeben ist.

Gespräch mit Rukwied

Anstatt über Detailfragen zu streiten, will man künftig wieder grundsätzlicher über die Transformation des Agrar- und Ernährungssektors diskutieren und nach gemeinsamen Lösungen suchen. Ob und wie das gelingen kann, soll in einem Gespräch geklärt werden, das Spitzenvertreter der Umweltseite in der Zukunftskommission am 9. Juli mit DBV-Präsident Joachim Rukwied und weiteren Vertretern der Agrarbranche führen wollen. „Wir wollen wissen, welche Perspektiven der DBV-Präsident für die Zukunftskommission sieht“, sagte Niebert.

Nicht zuletzt von diesem Treffen werde abhängen, wie die nächsten Schritte der ZKL aussehen. Ziel der ZKL bleibt, bis zum Herbst ein Eckpunktepapier vorzulegen. Das derzeitige Mandat der Zukunftskommission endet im November 2024. Ob und wie es dann weitergehen soll, hängt nicht zuletzt von der Bundesregierung ab.