Neue Ställe: Eine Frage der Auslegung
Ums Bauen und um die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Tierhaltung ging es auf diesjährigen KTBL-Vortragstagung am 23. Mai im Ulmer Stadthaus. Einmal mehr diskutierten Experten aus ganz Deutschland die Frage, wie groß Ställe gebaut werden dürfen - im Spannungsfeld zwischen Ökonomie und Ökologie. Dabei geht es um Tierschutz, um Genehmigungsverfahren und nicht zuletzt um die wirtschaftlichkeit der Nutztierhaltung. Der gesellschaftliche Druck auf die tierhaltenden Betriebe ist groß.
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Peter Spandau von der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen, Münster, referierte zum viel diskutierten Thema landwirtschaftliche Privilegierung im Außenbereich. Im vergangenen Jahr geriet die Privilegierung in die Schlagzeilen, als von einzelnen Gruppen eine vollständige Streichung des Privilegierungstatbestandes gefordert wurde. Solche Forderungen seien heute vom Tisch. Dennoch wird es immer schwieriger größere Bauvorhaben umzusetzen. Je nachdem, wie Landkreise und Gemeinden die Paragrafen auslegen, sind Genehmigunsgverfahren leichter oder nur sehr schwer durchzubringen. In landwirtschaftsfreundlichen Landkreisen, wie Spandau es nennt, wird der Pargraf 35 Abs.1 Nr. 1 in punkto benötigte Futterfläche ohne Berücksichtigung der...
