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Agrarministerkonferenz

Tiertransporte: Datenbank soll für mehr Transparenz sorgen

Bund und Länder haben sich auf eine gemeinsame Datenbank verständigt, die Tierärzte und Behörden bei der Genehmigung von Tiertransporten unterstützen soll. Dadurch werde letztlich mehr Rechtssicherheit für die Akteure geschaffen, sagte Bundesministerin Julia Klöckner zum Abschluss der der Agrarministerkonferenz im pfälzischen Landau.

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„Die Länder können mit dieser Datenbank Informationen über Transportrouten teilen, die auch Grundlage für die Veterinäre vor Ort sind", erläuterte Klöckner. Dadurch könnten sie sich untereinander abstimmen und einheitlich vorgehen. Die Zuständigkeit, solche Transporte zuzulassen oder abzulehnen, liege bei den Bundesländern, sie seien für den Vollzug verantwortlich: „Denn von Berlin oder Brüssel aus lässt sich nicht kontrollieren, ob etwa genügend Einstreu im Fahrzeug vorhanden ist, ob der Transportplan realistisch ist und Temperatur- und Zeitvorgaben der Routen plausibel sind“, machte die Bundesministerin deutlich.

Einheitliches Vorgehen der Länder im Fokus

Es sei daher wichtig, dass sich die Länder untereinander abstimmten und einheitlich vorgingen. Die Datenbank, die nun gemeinsam entwickelt werden soll, solle dabei helfen. Die Länder könnten hier Informationen über Transportrouten teilen, die auch Grundlage für die Veterinäre vor Ort sind.

Die Entscheidungsfindung für die Genehmigung oder Nichtgenehmigung würden dadurch grundsätzlich verbessert, die zuständigen Behörden unterstützt und mehr Rechtssicherheit für die handelnden Akteure geschaffen. Nachholbedarf sieht Klöckner auch bei anderen Tierschutzkontrollen. In vielen Bundesländern sei die Personal- und Kontrolldichte zu gering. Diese zu verbessern sei notwendig, um schwarzen Schafen unter den Tierhaltern das Handwerk zu legen.

 

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