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Interview mit Michael Schulz

Ländle (weiter-)leben lassen

Im Juli fand im Landtag von Baden-Württemberg die Debatte über den Volksantrag „Ländle leben lassen" statt, der eine Reduzierung der Flächeninanspruchnahme zum Ziel hatte. Auch wenn der Antrag abgelehnt wurde, hat die Debatte große Aufmerksamkeit erregt. Wir haben bei LBV-Kommunalreferent Michael Schulz nachgefragt, was die Ablehnung im Landtag bedeutet.

von Guido Krisam Quelle Michael Schulz erschienen am 05.08.2024
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© privat
Zur Person
Michael Schulz
Kommunalreferent, Landesbauernverband
Herr Schulz, warum war die Debatte wichtig, auch wenn der Antrag abgelehnt wurde? Schulz: Auch wenn der Antrag abgelehnt worden ist, ist die landesweite Debatte um Flächeneffizienz ein Beispiel für demokratische Kultur in der Landespolitik. Der Volksantrag adressiert vor allem die Effizienz der Flächennutzung über deren Verfügbarkeit in der Innenentwicklung und bei der Siedlungseffizienz. Eine Halbierung der Flächeninanspruchnahme als Ziel ist berechtigt, wenn wir künftigen Generationen Spielräume überlassen wollen. Welche konkreten Maßnahmen wurden im Volksantrag vorgeschlagen, um die Flächeneffizienz zu verbessern? Schulz: Das lokale und regionale Werben der Kommunen um Einwohner und Gewerbe kann sich zu einer Qualitätskonkurrenz um die effektivste Flächennutzung entfalten. Großflächige Parkplätze und Einzelhandel brauchen sich nicht weiter eingeschossig ausbreiten. Ortskerne müssen nicht weiter veröden, und Häuser als Bestandsgebäude können im Rahmen einer neuen (Um-)Bauordnung sinnvollen Anschlussnutzungen zugeführt werden, sowohl in großen Städten als auch im ländlichen Raum. Innenentwicklungspotenziale können ausreichend sein, um nicht nur Flächenbedarfe zu decken, sondern auch alle anderen Belange der Bevölkerung vor Ort: dezentral, angepasst und gemeinwohlorientiert. Was bedeutet das für die zukünftige Landesentwicklung und die Flächennutzung? Schulz: Allen Beteiligten im Volksantragsprozess gebührt Anerkennung, dass sie die Aufmerksamkeit auf das Thema Landesentwicklung und die damit verknüpfte Flächeninanspruchnahme deutlich erhöht haben. Dass eine Reduktion der Flächeninanspruchnahme auf 2,5 ha pro Tag möglich ist, zeigen kommunale Beispiele vor Ort und die Gutachten des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen (MLW). Alle Ressorts können sich daher auf gemeinsame Wirkungsziele einigen, unter Einbeziehung bestehender Ressortinteressen. Auch die Initiatoren des Volksantrags haben sich immer wieder verständigt. Welche Herausforderungen sehen Sie in der Umsetzung dieser Ziele? Schulz: Es gibt zwar auch zukünftig keine einfachen Lösungswege, aber genau diese legitime Vielfalt an Meinungen ist ein wesentlicher Bestandteil unserer politischen Kultur. Der Landesentwicklungsplan (LEP) bietet für diesen demokratischen Prozess Gelegenheit zu Debatten darüber, wo wir uns einigen können und welche Kompromisse wir finden, im LEP und im „Aktionsplan Flächensparen“. Nicht nur das Bündnis im Volksantrag ist eingeladen, diesen Prozess weiterhin zu begleiten; Brücken zu bauen und flexible Strukturen zu finden. Welche Rolle spielt die Gesellschaft in diesem Prozess? Schulz: Wichtig ist es, die Vielfalt der Gesellschaft beim Thema Fläche einzubeziehen, zum Beispiel über einen Volksantrag. Wichtig ist es auch, dass wir in Zukunft die guten bis sehr guten, bewirtschaftbaren Böden zum Landbau, zur Sicherung der Ernährung und auch für den Klimaschutz bewahren. Die im Volksantrag formulierten Anliegen haben weiterhin eine breite Unterstützung. Gleichzeitig gibt es von allen Seiten große Ansprüche an die Flächen, die auch ihre Berechtigung haben: Wirtschaftliche Effizienz, soziale Gerechtigkeit und nicht zuletzt unser Anliegen, die Sicherung natürlicher Lebensgrundlagen, sind gleichwertige, überlebenswichtige Interessen, die sich gegenseitig ergänzen. Vor allem Ernährungssicherung und Klimaschutz werden von der Gesellschaft gefordert und sind verknüpft mit regionaler Lebensmittelproduktion und dem Erhalt unserer Kulturlandschaft. Nur durch gemeinsames Handeln können wir nachhaltige Lösungen finden, die sowohl den Bedürfnissen der heutigen als auch der zukünftigen Generationen gerecht werden.
„Die Debatte um Flächeneffizienz und Landesentwicklung ist ein fortlaufender Prozess.“ Michael Schulz
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