Windkraft etabliert sich

Minister Untersteller erinnerte vor etwa 400 Gästen daran, dass die grün-rote Landesregierung bei Amtsantritt 2011 in Bezug auf die Windkraft ein Land ohne Plan und Perspektive übernommen habe. Dass Wind eine ökologische und wirtschaftliche Technologie ist, habe die Vorgängerregierung schlicht ignoriert, so Untersteller, deshalb sei zunächst echte Grundlagenarbeit nötig gewesen. „Wir sind nach wie vor Entwicklungsland in Sachen Windenergie – aber nicht, weil in Baden-Württemberg kein Wind weht, wie schwarz-gelb uns weismachen wollte, sondern weil die Windkraft bis vor vier Jahren politisch nicht gewollt war.“

2014 sei der Bau von beinahe 100 Windenergieanlagen von den Behörden genehmigt worden, führte Untersteller aus. Rund 250 seien im Genehmigungsverfahren. Diese Zahlen seien ermutigend. Franz Untersteller: „Wir können die Anlagen nicht selber bauen, als Landesregierung können wir nur die Voraussetzungen schaffen, dass Genehmigungsprozesse rechtlich sauber und möglichst zügig ablaufen. Das haben wir getan. Wir beachten Artenschutz, Naturschutz und Immissionsschutz genau – und trotzdem sind Mutmaßungen, bei uns seien Prozesse langwieriger als anderswo, völlig aus der Luft gegriffen. Das belegt eindeutig die Anfang 2015 veröffentlichte Studie der Fachagentur Wind. Von der ersten Projektidee bis zur Realisierung vergehen in Deutschland üblicherweise rund fünfeinhalb Jahre, diesen Zeitrahmen halten wir.“

Mit Blick nach vorne zeigte sich der baden-württembergische Umwelt- und Energieminister besorgt über die geplante Umstellung der bislang vorgegebenen Vergütungen auf ein wettbewerbliches Ausschreibungssystem. Die Bundesregierung müsse die Ausschreibungsbedingungen sehr sorgfältig festlegen, wenn es gelingen solle, die Vergütungshöhe künftig über Ausschreibungen zu ermitteln und gleichzeitig der Windkraft in ganz Deutschland genügend Raum zum Wachsen zu lassen.