Gemeinsame Agrarpolitik soll einfacher werden

Bei der Vereinfachung müsse es aufbauend auf einer sauberen Rechtsgrundlage darum gehen, die vorhandenen Regelungen so praktikabel und handhabbar wie möglich zu machen. Immer muss die Rechtsgrundlage sauber sein. Das erste Jahr der Umsetzung der GAP-Reform sollte dazu dienen, konkrete Erfahrungen zu sammeln.

Greening pragmatisch umsetzen

Kommissar Hogan verwies in Brüssel darauf, dass die Kommission bereits damit begonnen habe, die Gemeinsame Agrarpolitik intensiv im Hinblick auf mögliche Vereinfachungen zu durchleuchten. In einem Schreiben an Hogan rief Schmidt gemeinsam mit seinen Amtskolleginnen und –kollegen aus Großbritannien, der Tschechischen Republik, Dänemark, Schweden und Estland die Europäische Kommission unter anderem auf, einen pragmatischen Ansatz für die Interpretation der Maßnahmen zur Umsetzung des sogenannten Greenings vorzugeben. Damit werden die Zahlungen der Europäischen Union künftig verstärkt an zusätzliche Leistungen im Klima- und Umweltschutz gebunden werden. Ihrem Schreiben haben die Länder bereits eine erste Liste mit Beispielen angefügt und angeregt, auf dieser Grundlage Überlegungen zur Vereinfachung der Umsetzung der Agrarreform im Kreis der Agrarminister zu diskutieren.
 

Verwaltungsaufwand im Auge behalten

Der Minister kündigte an, zudem auch den Verwaltungsaufwand beim „aktiven Betriebsinhaber“ genau im Blick zu behalten. „Zwar haben wir in unserer nationalen Umsetzung Lösungen gefunden, die den Verwaltungsaufwand aus unserer Sicht vertretbar halten. Aber erst die Praxis wird zeigen, ob beispielsweise bei der Prüfung des „aktiven Landwirts“ Aufwand und Nutzen in einem vertretbaren Verhältnis stehen“, sagte Schmidt. Erste Ergebnisse erwartet der Minister ab Mitte nächsten Jahres.