Vor der Seuche absichern

Bei den Auswirkungen eines ASP-Ausbruchs in Deutschland muss zwischen einem Seuchengeschehen bei Hausschweinen und bei Wildschweinen unterschieden werden. Generell gilt, dass bei einem ASP-Ausbruch bei Haus- und/oder Wildschweinen in Deutschland der Import von Schweinen, Schweinefleisch und Schweinefleischerzeugnissen und sonstigen Erzeugnissen von Schweinen von wichtigen Abnehmerstaaten außerhalb der EU aus Deutschland generell verboten werden dürfte. So ist der Export von Schweinefleisch und Schweinefleischerzeugnissen aus Belgien aufgrund des ASP-Ausbruchs bei Wildschweinen im September 2018 in bestimmte Drittstaaten weiterhin nicht möglich.

Preiseinbruch bei ASP-Ausbruch erwartet

Es wird daher davon ausgegangen, dass die Erzeugerpreise in Deutschland bei einem ASP-Ausbruch zumindest vorübergehend einbrechen werden. In China haben sich durch das massive ASP-Geschehen bei Hausschweinen die Schweinepreise zwischenzeitlich verdoppelt mit der Folge, dass deswegen die Inflationsrate merklich angestiegen ist. Das Verbringen in andere EU-Mitgliedstaaten ist dagegen weiterhin ohne Auflagen möglich, sofern die Betriebe nicht in den Restriktionsgebieten liegen.

Folgen eines Seuchenausbruchs und deren finanzielle Auswirkungen

Bei einem ASP-Ausbruch bei Hausschweinen muss zwischen den Folgen für den Ausbruchbetrieb und für die Schweinehaltungsbetriebe in den Restriktionsgebieten (1. Sperrbezirk mit einem Radius von mindestens 3 km um den Ausbruchbetrieb und 2. Beobachtungsgebiet um den Sperrbezirk mit einem Radius von mindestens 10,0 km) unterschieden werden.

Im Ausbruchbetrieb werden alle Schweine getötet und unschädlich beseitigt. Es erfolgt eine Reinigung, Desinfektion und ggf. Entwesung des Betriebs. Der gemeine Wert (Marktwert) der Tiere wird durch Land und Tierseuchenkasse Baden-Württemberg (TSK) entschädigt, sofern die Tierseuchenkassenbeiträge ordnungsgemäß bezahlt wurden und der Tierhalter seinen Tiergesundheitsverpflichtungen nachgekommen ist, wie beispielsweise unverzügliche Anzeige eines Seuchenverdachts und Einhaltung der Biosicherheits-/Hygienebestimmungen nach der Schweinehaltungshygieneverordnung. Ebenso werden die Kosten für die Tötung der Tiere und deren unschädliche Beseitigung übernommen. Die TSK übernimmt zusätzlich 80 Prozent der Desinfektionsmittelkosten. Die übrigen Kosten sowie den Ertragsausfall muss der Ausbruchbetrieb tragen.

Schweinehaltungsbetriebe im Sperrbezirk und Beobachtungsgebiet können für 40 Tage (Sperrbezirk) bzw. 30 Tage (Beobachtungsgebiet) keine Schweine aus den Beständen verbringen. Diese Fristen können unter bestimmten Voraussetzungen auf 30 bzw. 21 Tage verkürzt werden. Im Anschluss ist bis zur Aufhebung der Restriktionsgebiete ein Verbringen mit Ausnahmegenehmigung unter Auflagen möglich. Hierzu müssen die Schweine des Betriebes unter anderem klinisch und mittels Blutproben untersucht werden und der Transport darf nur verplombt durchgeführt werden. Schlachtschweine müssen gesondert geschlachtet werden und die Zerlegung und Verarbeitung der Schlachtkörper müssen separat und unter Auflagen erfolgen. Beschränkungen gibt es zudem für Sperma, Eizellen und Embryonen von Schweinen. Die Aufhebung des Sperrbezirks ist frühestens 45 Tage nach Abnahme der Grobreinigung und Vordesinfektion im Ausbruchbetrieb und negativen Untersuchungen der anderen Betriebe im Sperrbezirk sowie frühestens nach 40 Tagen im Beobachtungsbiet möglich. Die Kosten für Ausnahmegenehmigungen, Handelsuntersuchungen, Verplombung von Fahrzeugen etc. tragen ausschließlich die Betriebe.

Auch andere Haustiere als Schweine (mit Ausnahme von Bienen) dürfen nur mit Genehmigung der zuständigen Behörde aus einem oder in einen Betrieb mit einer Schweinehaltung verbracht werden. Daraus resultierende finanzielle Folgen sind ebenfalls ausschließlich durch den Betrieb zu tragen.

Neben der Hauschlachtung ist auch die künstliche Besamung im Sperrbezirk verboten. Ausnahmegenehmigungen für die künstliche Besamung sind möglich. Finanzelle Auswirkungen tragen auch hier die Betriebe.

Die Pflanzenproduktion ist bei einem ausschließlichen ASP-Ausbruch bei Hausschweinen nicht betroffen.

Folgen eines Seuchenausbruchs bei Wildschweinen und deren finanzielle Auswirkungen:

Um den Fundort eines positiven Wildschweines werden ein gefährdetes Gebiet und eine Pufferzone eingerichtet. Die Größe beider Gebiete ist rechtlich nicht vorgeschrieben. Sie orientiert sich an epidemiologischen Erkenntnissen, wie z.B. vermuteter Eintragszeitpunkt, natürliche Grenzen der Weiterverbreitung (für Wildschweine unüberwindbare Hindernisse), Schwarzwilddichte, Futterangebot, Überwachungsmöglichkeiten, etc.), und kann in Abhängigkeit vom Seuchengeschehen die Größe eines Landkreises oder darüber hinaus besitzen.

Innerhalb des gefährdeten Gebietes kann zudem ein sog. Kerngebiet mit weiteren, verschärften Maßnahmen wie z.B. einem Betretungsverbot eingerichtet werden, soweit dies aus Gründen der Tierseuchenbekämpfung unerlässlich ist.

Das gefährdete Gebiet und die Pufferzone können erst aufgehoben werden, wenn das Seuchengeschehen bei den Wildschweinen wieder erloschen ist, d.h. frühestens 12 Monaten nach dem letzten Nachweis der Afrikanischen Schweinepest.

Auswirkungen auf die Schweinehaltung:

Schweine dürfen in einen oder aus einem Betrieb im gefährdeten Gebiete nicht mehr verbracht werden.
Ausnahmegenehmigungen sind jedoch unter Auflagen möglich.
Zu verbringende Schweine müssen mittels Blutproben untersucht werden. Alternativ besteht die Möglichkeit, dass Betriebe „Status-Betriebe“ werden. Hierzu müssen die Betriebe zweimal jährlich im Abstand von mindestens vier Monaten durch das zuständige Veterinäramt untersucht werden. Transporte von Schlachtschweinen dürfen nur auf direktem Weg an die Schlachtstätte erfolgen.

Die Kosten für Ausnahmegenehmigungen, Untersuchungen etc. tragen ausschließlich die Betriebe.

Auswirkungen auf die Pflanzenproduktion:

Stroh, Gras und Heu dürfen zur Verfütterung oder als Einstreu und Beschäftigungsmaterial aus dem gefährdeten Gebiet in Schweinehaltungen nicht genutzt werden. Ausnahme: dieses wurde 6 Monate vor Festlegung des gefährdeten Gebietes gewonnen und vor Wildschweinen sicher geschützt gelagert, oder es wurde einer Hitzebehandlung für mindestens 30 Minuten bei mindestens 70 Grad unterzogen. Entsprechende finanzielle Auswirkungen müssen vom Betrieb getragen werden.

Neben oben genannten Einschränkungen für Hausschweine sind als weitere Maßnahmen im gefährdeten Gebiet zeitweise Nutzungsbeschränkungen bis hin zum Nutzungsverbot für land- und forstwirtschaftliche Flächen möglich.

Übergeordnetes Ziel ist es, die Wildschweine in ihrem angestammten Bereich zu halten und zu verhindern, dass die Seuche weiterverschleppt wird.

Um eine effektive Bejagung zu ermöglichen, besteht neben der Nutzungsbeschränkung auch eine Anordnungsermächtigung für die zuständige Behörde, dass Jagdschneisen angelegt werden müssen.

Beschränkungen hinsichtlich der Nutzung von Gras, Heu und Stroh gelten ausschließlich für Schweinehaltungen. Bei anderen Tierarten, ebenso wie bei Biogasanlagen, kommt es zu keiner Reglementierung. Gleiches gilt für den Handel mit Getreide oder anderen landwirtschaftlichen Produkten.

Für die auf behördliche Anordnung getroffenen Maßnahmen bezüglich möglicher Nutzungsbeschränkungen von land- und forstwirtschaftlichen Flächen können staatliche Entschädigungen gewährt werden. Bund und Länder stimmen sich derzeit wegen Entschädigungsregelungen zur Pflanzenproduktion ab.