EU-Einfuhrbeschränkungen

Die EU-Kommission teilte mit, dass während dieses Zeitraums ukrainischer Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumensaat in jedes andere Land der 27 Nationen-Union verkauft werden kann, mit Ausnahme der fünf Länder, die sich darüber beschwert hatten, dass das billigere ukrainische Getreide die heimische Produktion unrentabel mache. Die EU hatte zuvor alle Einfuhren aus der Ukraine liberalisiert, um die Bemühungen des Landes zu unterstützen, die russische Invasion abzuwehren.

Die fünf Länder wurden zu Transitrouten für ukrainisches Getreide, das wegen des Krieges nicht über die Schwarzmeerhäfen des Landes exportiert werden konnte. "Die Erzeugnisse können weiterhin über ein gemein-sames Zolltransitverfahren in diesen fünf Mitgliedstaaten zirkulieren oder durch sie hindurchgeführt werden oder in ein Land oder Gebiet außerhalb der EU gelangen", so die Kommission. Angesichts der von der Kommission verhängten Beschränkungen erklärten sich Bulgarien, Ungarn, Polen und die Slowakei bereit, ihre einseitigen Einfuhrverbote für ukrainischen Weizen, Mais, Raps und Sonnenblumensaat aufzuheben, die sie zuvor zum Schutz ihrer Landwirte verhängt hatten.

Zu den Maßnahmen der Kommission gehört auch ein Unterstützungspaket im Wert von 100 Millionen Euro für die örtlichen Landwirte in den fünf am stärksten betroffenen EU-Ländern. Die Kommission, die für die Han-delspolitik in der Europäischen Union zuständig ist, erklärte, sie könne die Einfuhrbeschränkungen für Getreide über den 5. Juni hinaus verlängern, falls die außergewöhnlichen Bedingungen anhalten.