Staatsanwaltschaft ermittelt gegen neun Verdächtige

Im Skandal um einen Allgäuer Milchviehbetrieb ermittelt seit eineinhalb Wochen eine 30-köpfige Sonderkommission der Polizei Kempten. Die Ermittlungen wegen Verdachts auf Verstoß gegen das Tierschutzgesetz richten sich konkret gegen neun Personen, sechs davon gehören dem Milchviehbetrieb an, drei weitere sind Tierärzte, gab die Staatsanwaltschaft Memmingen in einer Pressemitteilung gestern bekannt.

In dem Betrieb kam es nach derzeitigem Kenntnisstand zu einem Verhalten gegenüber den Tieren, das den Verdacht von tierschutzrechtlichen Verstößen nahelegt. Die Verdachtsmomente ergeben sich unter anderem aus Kontrollen des Landratsamtes Unterallgäu und dem Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL), sowie aus Filmaufnahmen eines Vereins.

Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Memmingen hatte der Ermittlungsrichter beim Amtsgericht entsprechend Durchsuchungsbeschlüsse erlassen, der gestern vollzogen wurde. Bei den Durchsuchungen an insgesamt 21 Objekten stellten die Ermittler hauptsächlich Unterlagen sicher, die Rückschlüsse auf die Organisation, Aufgabenverteilung und Schulung zur Tierpflege und zum Umgang mit kranken Tieren zulassen. Die Durchsuchungen bei den Tierärzten zielten auf Unterlagen ab, die in Bezug zur Behandlung von Tieren des relevanten Betriebes stehen.

Für den Durchsuchungseinsatz erhielt die 30-köpfige Sonderkommission Unterstützung und war mit mehr als 160 Polizeibeamten, elf Staatsanwälten der Staatsanwaltschaft Memmingen und vier Veterinären des Landesamtes für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit im Einsatz.

„Wann erste Ergebnisse dieser Durchsuchungen zu erwarten sind, kann ich derzeit nicht einschätzen“, sagt Michael Haber, Leiter der Sonderkommission. „Die rund 30 Mitglieder der Sonderkommission sind sich des öffentlichen Interesses bewusst und arbeiten mit Hochdruck an der Sichtung und Bewertung der heute sichergestellten Gegenstände und des vorliegenden Filmmaterials“.

Staatsanwalt Thomas Hörmann ergänzt und hebt hervor, dass „an oberster Stelle die Durchführung eines objektiv neutralen Ermittlungsverfahrens auf rechtsstaatlicher Grundlage steht, in dem nicht nur belastende, sondern auch entlastende Tatsachen zu erheben sind“.

Staatsanwaltschaft und Polizei beschäftigen auch die Bedrohungen, Sachbeschädigungen und Beleidigungen, die die Betreiberfamilie meist über soziale Netzwerke noch immer erhält. „Nachdem das Internet kein rechtsfreier Raum ist, werden auch diese gesammelt, zur Anzeige gebracht und verfolgt,“ betont Kriminaldirektor Michael Haber.